{"id":3396,"date":"2013-04-06T10:49:05","date_gmt":"2013-04-06T08:49:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.danielgrosse.com\/blog\/?p=3396"},"modified":"2020-12-28T09:59:04","modified_gmt":"2020-12-28T08:59:04","slug":"aufregung-im-hummelnest","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.danielgrosse.com\/blog\/aufregung-im-hummelnest\/","title":{"rendered":"Aufregung im Hummelnest"},"content":{"rendered":"

Zwei Leipziger Kindereinrichtungen wegen ihres Namens abgemahnt \/ Markeninhaberin geht bundesweit vor<\/strong><\/p>\n

\"\"Bis vor kurzem war Sabine Hummel aus München dem Rest der Republik unbekannt. Doch die Diplom-Pädagogin ist gerade dabei, sich bundesweit einen Namen zu machen. Denn als Inhaberin der Marke \u201eDas Hummelnest\u201c mahnt sie derzeit über ihren Anwalt im offenbar großen Stil Kindertagesstätten ab. Auch zwei Leipziger Einrichtungen sind betroffen. <\/p>\n

Anfang März flatterte Ren\u00e9 Boitz, Geschäftsführer des Fairbund e.V. unangenehme Post ins Haus: Die Rechtsanwaltskanzlei Rau & Rau aus München<\/a> informierte im Namen ihrer Mandantin Sabine Hummel darüber, dass der Begriff \u201eDas Hummelnest\u201c geschützt sei und vom Verein missbräuchlich für seine gleichnamige Kindertagesstätte genutzt werde. Die Anwälte machten in dem Schreiben sowohl einen Unterlassungs- , als auch Auskunftsanspruch geltend. Bedeutet: Der Verein müsse darlegen, wie er die geschützte Marke bislang genutzt und welcher Gewinn damit erzielt worden sei. Danach würde sich die Höhe einer eventuellen Lizenzgebühr richten. \u201eDas hat uns natürlich überrascht, von dem Markenschutz wussten wir nichts\u201c, so Boitz. Vorsorglich sei der Name der Einrichtung bis zur endgültigen Klärung auf \u201eKita Erich-Zeigner-Allee\u201c geändert worden. \u201eWir haben die Sache unseren Anwälten übergeben. Begeistert sind wir nicht davon, trotz allem Verständnis für das Markenrecht\u201c, sagt Boitz.<\/p>\n

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\nRoger Friedling, Leiter der bisherigen Kita Hummelnest in der Leipziger Erich-Zeigner-Allee<\/small><\/p>\n

Doch der Fairbund ist nicht der einzige Träger einer Kindereinrichtung, der Post von Sabine Hummel bekam. So wurde auch der DRK-Kreisverband Leipzig-Land e.V. mit dem Schreiben bedacht, weil eine Kinderkrippe in Mölkau den Namen Hummelnest trägt. \u201eWir lassen das anwaltlich prüfen und werden uns mit der Gegenseite auseinandersetzen\u201c, so Vorstand Jens Bruske. Und auch in anderen Städten und Bundesländern lässt Sabine Hummel gegen die Verwendung ihrer Marke vorgehen. Recherchen ergaben, dass neben den beiden Leipziger Einrichtungen mindestens zehn weitere betroffen sind. Unter anderem der Protestantische Kindergarten Hummelnest in Ludwigshafen, der Hort Hummelnest in Neuruppin, eine Kita in Hambühren (Niedersachsen) und ein Kindergarten in Fuldatal.<\/p>\n

\u201eDas riecht zumindest danach, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich erstellt wurden\u201c, schätzt Sven Nagel, Rechtsanwalt aus Leipzig, ein. \u201eDas wäre dann der Fall, wenn die Auftraggeberin die Kosten der Abmahnungen nicht aus eigener Kraft zahlen kann\u201c, führt Nagel weiter aus. Pro Abmahnungen wären Gebühren von mindestens 1000 Euro üblich. Diese Kosten holt sich die Kanzlei meist von den Gegnern.
\n„Fraglich ist bereits\u201c, so Rechtsanwältin Antje Freese von der Kanzlei MS Concept aus Waiblingen in Baden-Württemberg, \u201eob die Markenansprüche tatsächlich durchgesetzt werden können.\u201c Freese vertritt eine Kindertagesstätte in dieser Abmahnsache. \u201eEs bestehen durchaus Angriffsmöglichkeiten gegen die eingetragene Marke\u201c, schätzt sie ein. Zudem hätte Sabine Hummel auch eine deutlich mildere, sozialere Methode wählen können, um ihre Markenansprüche geltend zu machen: \u201eSie hätte zunächst selber eine Berechtigungsanfrage stellen und den Kitas damit ermöglichen können, zu überprüfen, ob durch die Verwendung des Kennzeichens \u201eHummelnest\u201c ihre Markenrechte verletzt worden sind. Hierdurch hätten zumindest die Anwaltskosten für die Abmahnungen vermieden werden können\u201c, so Freese.<\/p>\n

Davon will Anwalt Andreas Hayn von Rau & Rau Rechtsanwälte München natürlich nichts wissen. \u201eDas ist eine ganz normale markenrechtliche Angelegenheit. Jemand hat die Marke geschützt und verteidigt sie jetzt. Mit Geld verdienen hat das nichts zu tun\u201c, meint Hayn. In vorliegendem Fall sei die Verletzung der Markenrechte eindeutig, denn Sabine Hummel hätte die Marke mit der Beschreibung \u201eein sozialpädagogisches Angebot für Familien mit Kindern im Vorschulalter<\/a>\u201c geschützt, und das bereits im Jahr 1990. Sie betreut Kinder direkt zu Hause und bietet neuerdings auch Gesundheitsberatungen für Kinder an. Dieses \u201eGesamtkonzept\u201c, so sagt sie, vermarkte sie unter dem Namen Hummelnest. Mindestens bis 2020 besitze sie nun die Markenrechte für den Begriff in allen Schreibweisen. Gezwungen, den Namen zu ändern, sei allerdings zunächst keine Kita. \u201eDenn es besteht die Möglichkeit einer gütlichen Einigung\u201c, so Andreas Hayn. Die Schreiben seien \u201emit Absicht so formuliert\u201c, wie er es ausdrückt. Es käme dann auf den Einzelfall an, betont er. Auch, was die Anwaltsgebühren betreffe, sei man gesprächsbereit, gibt er sich versöhnlich.<\/p>\n

Ren\u00e9 Boitz vom Leipziger Fairbund e.V. hofft auf eine Einigung, mit der der Verein finanziell fertig werden könne. \u201eIch glaube, Frau Hummel ist sich gar nicht bewusst, was sie hier anrichtet. Vielleicht kann man mit ihr ja reden\u201c, hofft er. Und auch Roger Friedling, Leiter der Kita Erich-Zeigner-Allee hofft auf eine Klärung: \u201eGerade die größeren Kinder unserer Einrichtung wären traurig über den Namensverlust. Immerhin ist das ein Stück Identität.\u201c<\/p>\n

Erschien am 6. April 2013 in der Leipziger Volkszeitung.<\/em><\/p>\n

Update: Frau Hummel hat ihre Website nun online.<\/strong><\/p>\n